Keine Zusammenarbeit mit der AfD

SPD-Ortsverein Celle: Celler Oberbürgermeister Dr. Nigge (CDU) macht schon lange den „Merz“ und arbeitet im Celler Rat mit der AfD zusammen und verschafft sich so seine Mehrheiten. Die Brandmauer steht in Celle schon lange nicht mehr, so die nüchterne Analyse von Christoph Engelen, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Celle. Es ist nicht neu, dass der Celler Oberbürgermeister immer wieder mit der AfD zusammenarbeitet und sich so seine Mehrheiten im Celler Stadtrat sichert. 

Diese Tatsache ist weder im Sinne der Stadtgesellschaft noch im Einklang mit den Grundwerten einer demokratischen und weltoffenen Stadt, wie es Celle sein soll. Die AfD hat sich längst zu einer Partei entwickelt, die durch ihre rassistischen, populistischen und antidemokratischen Positionen das demokratische Fundament unseres Landes gefährdet. Dass der Oberbürgermeister von Celle dies ignoriert und in seinen politischen Kalkülen auf diese Kräfte setzt, ist untragbar.

In der letzten Woche wurde im Bundestag deutlich, dass solche Verhaltensweisen, die auf eine Zusammenarbeit mit antidemokratischen Kräften setzen, in ganz Deutschland zu Recht scharf kritisiert werden. Auch in Celle muss sich jeder, der Verantwortung für die politische Gestaltung unserer Stadt trägt, bewusst sein, dass eine solche Zusammenarbeit auf Kosten unserer demokratischen Werte geht.

Wir als SPD in Celle lehnen diese Taktiken ab. Es darf nicht sein, dass ein Oberbürgermeister und die ihn unterstützende CDU-Fraktion im Stadtrat die demokratische Mitte schwächen, indem sie politische Mehrheiten mit der AfD suchen. Eine klare Haltung gegen Extremismus und für die Demokratie muss an oberster Stelle stehen – vor allem im Rathaus, wo die Zukunft unserer Stadt gestaltet wird.

Alle demokratischen politischen Akteure müssen sich von der AfD distanzieren und wieder mit allen demokratischen Kräften zusammenzuarbeiten, um eine stabile, zukunftsfähige und offene Stadtpolitik für Celle zu gestalten. Es darf kein Platz für Rassismus und Intoleranz in unserem Stadtrat und in unserer Gesellschaft geben.

Die SPD Celle wird weiterhin wachsam bleiben und sich mit aller Kraft für den Erhalt einer gerechten, weltoffenen und demokratischen Stadtgesellschaft einsetzen.