Oberbürgermeister Mende bringt soliden, positiven Haushalt ein
Jahrelange harte Konsolidierungsbemühungen tragen erste Früchte. Sie ermöglichen Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende, einen positiven Haushalt zu präsentieren.
„Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges will, nichts Notwendiges entbehrt,“ schrieb einst der griechische Schriftsteller Plutarch. Genau dieses Wechselspiel zwischen „Zukunft gestalten“ und „Haushalt konsolidieren“ ist der Verwaltung gelungen.
Dieser seit Jahren eingeschlagene dornenreiche Weg ist im Ansatz richtig. In über 40 Stunden haben Verwaltung und Finanzausschuss in den letzten Jahren zusammen mit Beratern der KGSt in vertraulichen Sitzungen den Haushalt durchflöht und Prüfungsaufträge wie Neuausrichtung des Abwasserbetriebs und der Stadtwerke, Sportentwicklungsplan und Parkraumbewirtschaftung auf den Weg gebracht. Diese Aufträge waren verbunden mit personalpolitischen Einsparungen und mäßigen Steueranpassungen. Auch die notwendige Umstellung des Planungsprozesses von einem reinen „bottom-up“-Prozess mit Ausgabenforderungen der Fachbereiche zu einem Vorgabehaushalt („top-down“), der weiter zu einem Budgetierungsansatz entwickelt werden soll, sorgt für Einsparungspotential.
Gleichzeitig wird die Zukunft der Stadt mit der Entwicklung der Allerinsel und der Innenstadt, Verlegung des Bauhofes auf die Hohe Wende und Sanierung des nördlichen Teils von #Neuenhäusen nachhaltig vorangetrieben.
Die weiteren Treiber des positiven Ergebnishaushaltes sind letztendlich die Ausgliederung der Stadtentwässerung in einen Eigenbetrieb, gestiegene Finanzzuweisungen des Landes, Erlöse aus Grundstücksverkäufen, das niedrige Zinsniveau und erhöhte Gewinnausschüttungen diverser Beteiligungen.
Trotz Russland-Embargo und der Krise in der Erdölindustrie mit den damit verbundenen Steuermindereinnahmen ist es Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende gelungen, einen positiven Haushalt einzubringen. Dieser Konsolidierungsweg muss in den nächsten Jahren konsequent fortgesetzt werden – ohne die Lebensqualität in Celle zu gefährden. Dafür setzt sich die #SPD-Fraktion ein.